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Kommissionen

Ich bin Mitglied einer ständigen Kommission (gewählt für die Dauer der Legislatur):

Ständige Kommissionen:

AKTUELL:

Kommission für Klima, Energie und Umwelt (KEU) seit 22. Mai 2024*

*aus einer Motion von mir hervorgegangen, in einem längeren Prozess beraten, ins Gesetz aufgenommen und mit dieser Legislatur eingesetzt

 

FRÜHERE ENGAGEMENTS:

Raumplanungskommission (RPK) 27. Januar 2021 bis 21. Mai 2024

  • ca. 4 Sitzungen (Halbtage) pro Jahr
  • Zuständig für die Vorberatung der vom Rat zu behandelnden Vorlagen über die Raumplanung und die erforderliche Antragstellung.

Gesetzes- und Redaktionskommission (GRK) 22. Mai 2029 bis 27. Januar 2021

Ich war bisher Mitglied von insgesamt 15 Spezialkommissionen (gewählt ad hoc für die Behandlung des betreffenden Geschäfts):

Spezialkommissionen:

  • Kommission zur Vorberatung des Gesetzes über Aktenführung und Archivierung (16/GE22/394) | 26.08.2019 – 20.05.2020

Ich konnte meine Erfahrung als Mitglied der SN-Normenkommission über Schutz und Lagerung von Geodaten einbringen.

  • Kommission zur Vorbereitung der Richtlinien des Regierungsrates des Kantons Thurgau für die Regierungstätigkeit in der Legislaturperiode 2020 – 2024 (20/BS 2/27) | 01.07.2020 – 24.03.2021

Alle 5 Regierungsratsmitglieder stellten ihre jeweiligen Legislaturziele persönlich vor und wir konnten im direkten Kontakt dazu Stellung nehmen und Fragen stellen. 

  • Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rates (GOGR) betreffend Fragestunde | 03.05.2021 – 03.05.2021

  • Kommission zur Vorberatung des Gesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (GöB) | 22.03.2021 – 22.03.2021

  • Kommission zur Vorberatung der Netzbeschlüsse betreffend „Dreibrunnen“ und „Fuss- und Radwege Wil West“ (Standortentwicklung Wil West) | 13.09.2021 – 30.03.2022

Neues Kantonsstrassenstück Dreibrunnenallee, Aufhebung Strassen Seite Sirnach und neue Fuss- und Velowege für einen attraktiven Langsamverkehr.

  • Kommission zur Vorberatung der Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Natur und der Heimat (TG NHG) | 22.11.2021 – 03.10.2022

Umsetzung Biodiversitätsinitiative der GRÜNEN und Schwächung der Denkmalpflege aufgrund einer Motion seitens SVP. Kampf um Erhalt von Baukultur.

  • Klimastrategie des Kantons Thurgau | 10.02.2022 – 20.03.2023

  • Kommission zur Vorberatung der Änderungen des Gesetzes über Strassen und Wege (StrWG) | 14.02.2022 – 15.02.2023

Viele Anträge von mir wurden abgelehnt. Es ist zuweilen schwierig zu akzeptieren, dass meine Fachmeinung als erfahrene Ingenieurin und Verkehrsplanerin nicht gehört und unterstützt wird.

  • Vorberatung des Berichts „Leitbild Wirtschaftsstandort Thurgau“

    (20/WE 7/499) | 11.05.2023 – 11.04.2024

Leider durften wir das Geschäft nur beraten, Regierungsrat Walter Schönholzer war nicht bereit, die sinnvollen und wichtigen Inputs aufzunehmen und den Bericht anzupassen. Einmal mehr bestätigte sich die Einschätzung des Politologen Martin Steiner, dass das Parlament im Thurgau schwach aufgestellt ist. Der Kommission blieb nur die Rolle des «Abnickens» der Vorlage des Regierungsrats.

  • Kommission zur Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rats (GOGR) und des Beschlusses des Grossen Rats über die Entschädigungen seiner Mitglieder und der Fraktionen (20/VO 5/527)05.07.2023 – 17.04.2024

In dieser Kommission wird auch die Umsetzung meiner Motion zur Bildung einer neuen ständigen Kommission für Klima, Energie und Umwelt diskutiert. Entgegen der gängigen Praxis wurde mir eine eigene Spezialkommission vom Büro des Grossen Rates verwehrt. Ich hätte das Präsidium übernehmen dürfen bei Erfolg meiner Motion, doch das Anliegen wurde leider in die laufende GOGR-Revision integriert und so massiv verzögert und in ein Gesamtpaket geschnürt mit vielen weiteren Themen. Das Anliegen der SVP, eine Fragestunde  in der GOGR zu ergänzen, fand den üblichen Weg mit eigener Spezialkommission, obwohl die Motion nur kurze Zeit vorher erheblich erklärt wurde. Auch das ist Politik.

  • Referat Einführung der neuen Kommission KEU dauerte fast 4 Jahre vom 07.07.2021 – 21.05.2024.

  • Änderung TG KVG (Ambulante Versorgung und Pflegefinanzierung) | 15.04.2024 – 02.09.2024

  • Regierungsrichtlinien Thurgau 2024 – 2028 (RRL TG) | 08.07.2024 – 05.03.2025

  • Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG) | 10.06.2024 – 05.03.2025

  • Energiegesetz Thurgau (TG ENG) | 01.10.2025 – heute