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Kommissionen

Ich bin Mitglied einer ständigen Kommission (gewählt für die Dauer der Legislatur):

Ständige Kommissionen:

Raumplanungskommission (RPK) seit 27. Januar 2021

  • ca. 4 Sitzungen (Halbtage) pro Jahr
  • Zuständig für die Vorberatung der vom Rat zu behandelnden Vorlagen über die Raumplanung und die erforderliche Antragstellung.
    Als Raumplanerin freue ich mich sehr, mein Fachwissen und meine Praxiserfahrung einbringen zu können.

Gesetzes- und Redaktionskommission (GRK)

Juli 2019 bis 31. Dezember 2020, Rücktritt wegen einstimmiger Nomination der Fraktion für die RPK.

Ich bin/war Mitglied von insgesamt 7 Spezialkommissionen (gewählt ad hoc für die Behandlung des betreffenden Geschäfts):

Spezialkommissionen:

Kommission zur Vorberatung des Gesetzes über Aktenführung und Archivierung (16/GE22/394)

Diese Kommission war besonders spannend, weil ein neues Gesetz geschaffen wurde. Ich konnte meine Erfahrung als Mitglied der SN-Normenkommission über Schutz und Lagerung von Geodaten einbringen.

  • Total 3 Sitzungen (Halbtage)
  • Geschäft im Grossen Rat behandelt, Gesetz erlassen.

Kommission zur Vorbereitung der Richtlinien des Regierungsrates des Kantons Thurgau für die Regierungstätigkeit in der Legislaturperiode 2020 – 2024 (20/BS 2/27)

Diese Kommission war spannend und bereichernd, da alle 5 Regierungsratsmitglieder persönlich ihre jeweiligen Legislaturziele vorgestellt haben und wir im direkten Kontakt dazu Stellung nehmen und Fragen stellen konnten. Die umfassende Arbeit des Regierungsrates ist beeindruckend, Regierungspräsident Walter Schönholzer hat zudem Einblick in die Strategie 2040 gegeben.

  • Total 3 Sitzungen (Halbtage): 16.11.20, 24.11.20, 16.12.20
  • Geschäft im Grossen Rat behandlet am 24.4.2021 und abgeschrieben

Kommission zur Vorberatung des Gesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (GöB)

Leider musste ich in Absprache mit dem Kommissionspräsidenten Hermann Lei (SVP) im Büro eine Stellvertretung beantragen, weil die ausgewählten Termine beide auf Montagmorgen fallen, die mir nicht möglich sind aufgrund der wöchentlichen Geschäftsleitungssitzungen in meinem Unternehmen. Die Vereinbarkeit von Politik und Beruf ist zuweilen eine Herausforderung, die nicht immer zu lösen ist.

Kommission zur Vorberatung der Netzbeschlüsse betreffend „Dreibrunnen“ und „Fuss- und Radwege Wil West“ (Standortentwicklung Wil West)

Neues Kantonsstrassenstück Dreibrunnenallee, Aufhebung Strassen Seite Sirnach und neue Fuss- und Velowege für einen attraktiven Langsamverkehr.

Kommission zur Vorberatung der Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Natur und der Heimat (TG NHG)

Umsetzung Biodiversitätsinitiative der GRÜNEN und Schwächung der Denkmalpflege aufgrund einer Motion seitens SVP. Kampf um Erhalt von Baukultur.

Kommission zur Vorberatung der Änderungen des Gesetzes über Strassen und Wege

Leider musste ich an einer Sitzung aus beruflichen Gründen fehlen und konnte nicht alle meine Anliegen platzieren. Die Unterstützung im Rat blieb mir untersagt, weil meine Ratskolleginnen und -kollegen nicht flexibel genug waren, gute Ideen ohne langen Vorlauf zu unterstützen. Es ist zuweilen schwierig zu akzeptieren, dass meine Fachmeinung als erfahrene Ingenieurin und Verkehrsplanerin nicht gehört werden will.

Vorberatung des Berichts „Leitbild Wirtschaftsstandort Thurgau“
(20/WE 7/499)

Leider durften wir das Geschäft nur beraten, Regierungsrat Walter Schönholzer war nicht bereit, die sinnvollen und wichtigen Inputs aufzunehmen und den Bericht nachzujustieren und anzupassen. Einmal mehr die Erkenntnis, dass das Parlament im Thurgau schwach aufgestellt ist und oftmals nur die Funktion des «Abnickens» von Vorlagen des Regierungsrats hat. Das muss geändert werden und ich zähle auf die Unterstützung im Rat bei der Anpassung der GOGR.

Kommission zur Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rats (GOGR) und des Beschlusses des Grossen Rats über die Entschädigungen seiner Mitglieder und der Fraktionen (20/VO 5/527)

In dieser Kommission wird auch die Umsetzung meiner Motion zur Bildung einer neuen ständigen Kommission für Klima, Energie und Umwelt diskutiert. Entgegen der gängigen Praxis wurde mir eine eigene Spezialkommission vom Büro des Grossen Rates verwehrt. Ich hätte das Präsidium übernehmen dürfen bei Erfolg meiner Motion, doch das Anliegen wurde leider in die laufende GOGR-Revision integriert und so massiv verzögert und in ein Gesamtpaket geschnürt mit vielen weiteren Themen. Das Anliegen der SVP, eine Fragestunde  in der GOGR zu ergänzen, fand den üblichen Weg mit eigener Spezialkommission, obwohl die Motion nur kurze Zeit vorher erheblich erklärt wurde. Auch das ist Politik. Ich freue mich jetzt, dass es endlich losgeht mit der Umsetzung, die 1. Sitzung findet am 1. September statt.