Motion «Bildung einer ständigen Kommission Klima, Energie und Umwelt (KEU)»
Das Büro des Grossen Rates wurde beauftragt, gemäss §75 GOGR eine Vorlage zur Abänderung der Geschäftsordnung zu unterbreiten, welche die Voraussetzungen schafft, eine neue ständige Kommission «Klima, Energie und Umwelt (KEU)» zu bilden. Ich konnte als Mitmotionäre Daniel Eugster (FDP), Josef Gemperle (Die Mitte), Christina Pagnoncini (glp), Christine Steiger Eggli (SP) und Elisabeth Rickenbach (EVP) dazugewinnen, dieses wichtige Anliegen zu unterstützen.
Am Mittwoch, 4. Mai 2022 hat der Grosse Rat Thurgau diese Motion mit 72:46 Stimmen erheblich erklärt, ein geradezu historischer Erfolg. Zuvor sind 7 Versuche gescheitert, das Kommissionssystem zu ändern.
Wortlaut mit Begründung: Wortlaut_Begründung vom 04.12.2019 (20_MO 6_86): Eingereicht am 2. Dezember 2020 | 56 Mitunterzeichner im Grossen Rat (damit total 62)
- Stellungnahme des Regierungsrats erfolgt am 4. Mai 2021
- Beantwortung Büro des Grossen Rates vom 2. März 2022
- Behandlung im Grossen Rat am Mittwoch, 20. April 2022 (nur Voten der Fraktionssprechenden) und 4. Mai 2022 (Abstimmung): HISTORISCH! Der Gesetzesänderung zur Bildung der neuen ständigen Kommission «Klima, Energie und Umwelt» wurde mit 72:46 Stimmen zugestimmt! Ich freue mich sehr über diesen grossen Erfolg.
Meine Voten im Rat: - Als Fraktionssprecherin am 20. April 2022:
- Als Votantin am 4. Mai 2022
Presse:
- Artikel in der Thurgauerzeitung vom 13.3.2022
- Beitrag Radio Top vom 11.3.2022, Textbeitrag